Schlichtungsstelle

Gerichtsverfahren können gerade im Bau- und Architektenrecht lange dauern und kostspielig sein. Denn nicht immer geht es um eindeutige juristische Fragestellungen, die ein Gericht schnell beantworten kann, sondern um technisch anspruchsvolle Auseinandersetzungen, bei denen ein Sachverständiger oder eine Sachverständige hinzugezogen werden muss. Honorarprozesse, die über mehrere Jahre und mehrere Gerichtsinstanzen ausgetragen werden, sind deshalb nicht ungewöhnlich. Ein Schlichtungsverfahren bietet eine Alternative und kann schriftlich beim Schlichtungsausschuss der Architektenkammer beantragt werden.

Teilnahme am Schlichtungsverfahren ist Berufspflicht

Die Teilnahme am – von Kollegen oder Bauherren beantragten – Schlichtungsverfahren stellt für die Archi­tek­tinnen und Architekten eine Berufspflicht dar. Freilich kann ein Architekt auch ohne Schlich­tungs­ver­fah­ren direkt gegen seinen Bauherrn vorgehen, wenn er dies für zielführender hält. Nur wenn der Bauherr (oder ein anderer Architekt) die Schlichtung verlangt, besteht die Berufspflicht. Architekten, die dieser Berufspflicht nicht aktiv nachkommen, müssen davon ausgehen, dass sie berufsrechtlich belangt werden können.

Schlichtungsverfahren auch für Bauherren attraktiv

Immer häufiger werden Schlichtungsabreden in Architektenverträgen aufgenommen. Dort heißt es dann verbindlich, dass vor Anrufen eines Gerichts ein Schlichtungsversuch vor dem Schlichtungsausschuss un­ter­nom­men werden muss. Beide Parteien werden dadurch vertraglich verpflichtet, sich zunächst gütlich bei Streitigkeiten zu einigen, bevor sie sich vor Gericht wiedersehen. Die Neutralität des Schlich­tungs­aus­schus­ses, die schnelle und kostengünstige Verfahrensklärung überzeugt auch Bauherren, eine Schlich­tungs­ver­ein­ba­rung vertraglich aufzunehmen. Die vertragliche Einbeziehung des Schlichtungsausschusses drosselt ein wenig die zunehmende Prozess- und Klagefreude mancher Beteiligter am Bau. Denn die zuweilen geläufige Drohung mit Anwalt und Klage wird mit einer Schlichtungsvereinbarung deutlich entschärft. Architektinnen und Architekten sollten bei Fällen, bei denen das Einstehen einer Berufshaftpflichtversicherung in Betracht kommt, mit dieser Rücksprache halten, ob sie einen Schlichtungsausspruch akzeptiert. Das Einstehen für Baumängel wird aufgrund eines Schlichtungsvorschlags zum Beispiel von der Haftpflichtversicherung nicht ohne weiteres akzeptiert.